 Blick auf die 12. Sitzung des Zentralkomitees der KPV der 13. Amtsperiode. (Foto: Dang Khoa/nhandan.vn) |
Auf der Konferenz einigte sich das Zentralkomitee grundsätzlich auf den Inhalt des Dokuments zur Personalarbeit für den 14. Parteitag, einschließlich der Struktur und der Anzahl der offiziellen Mitglieder des Partei-Zentralkomitees der 14. Amtszeit sowie Standards, Struktur, Anzahl und Grundsätze für die Zuteilung der Delegierten des 14. Parteitags. Auch die Stellungnahmen zur zusätzlichen Personalplanung für das Politbüro und das Sekretariat der 14. Amtszeit von 2026 bis 2031 wurden gegeben.
Das Partei-Zentralkomitee war sich einig, dass die Personalvorbereitung des 14. Parteitags einheitlich, wissenschaftlich, methodisch, streng, demokratisch, objektiv und transparent durchgeführt werden muss. Die nationalen Interessen müssen an erster Stelle stehen. Nur Personen, die die Standards und Bedingungen erfüllen und würdig sind, werden für das Zentralkomitee der KPV der 14. Amtsperiode gewählt.
Das Zentralkomitee stimmte der Zusammenlegung von drei Berichten zu, und zwar: Politischer Bericht, Sozioökonomischer Bericht, Bericht über die Zusammenfassung des Parteiaufbaus und die Umsetzung der Parteicharta. Es hat auch den grundlegenden Inhalt der Dokumentenentwürfe genehmigt, die dem 14. Parteitag vorgelegt werden sollen.
Das Partei-Zentralkomitee forderte das Zentrale Organisationskomitee, die Provinz- und Stadtparteileitungen sowie die angeschlossenen Parteikomitees auf, dringend Pläne zur Organisation von Parteikonferenzen auf allen Ebenen umzusetzen und auftretende Probleme umgehend zu lösen.
Das Partei-Zentralkomitee hat disziplinarische Maßnahmen ergriffen und die folgenden Personen aus allen Parteiämtern entfernt: Nguyen Xuan Phuc, ehemaliges Mitglied des Politbüros und ehemaliger Staatspräsident; Vo Van Thuong, ehemaliges Mitglied des Politbüros und ehemaliger Staatspräsident; Vuong Dinh Hue, ehemaliges Mitglied des Politbüros und ehemaliger Parlamentspräsident; Le Minh Khai, ehemaliger Sekretär des Zentralkomitees der Partei und ehemaliger stellvertretender Premierminister. Das Partei-Zentralkomitee hat Nguyen Thi Kim Tien, ehemaliges Mitglied des Zentralkomitees und ehemalige Gesundheitsministerin, aus der Partei ausgeschlossen.
Das Partei-Zentralkomitee stimmte zu, dass Do Duc Duy, Mitglied des Zentralkomitees und Minister für Landwirtschaft und Umwelt, sein Amt als Mitglied des Zentralkomitees der Partei der 13. Amtsperiode niederlegt und Vo Chi Cong, inoffizielles Mitglied des Zentralkomitees und ehemaliger Leiter der Abteilung für Aufklärung und Öffentlichkeitsarbeit der Parteileitung der Stadt Can Tho, sein Amt als inoffizielles Mitglied des Zentralkomitees der Partei der 13. Amtsperiode niederlegt.
Was die Funktionsweise des Modells der zweistufigen Kommunalverwaltung betrifft, bewertete das Partei-Zentralkomitee, dass dieses Modell zunächst in 34 Provinzen und Städten mit 3.321 Gemeinden, Bezirken und Sonderzonen eingeführt wurde. Vorläufige Ergebnisse zeigen, dass es grundlegend gut funktioniert. Die Arbeitsabläufe verlaufen relativ reibungslos und öffentliche Dienstleistungen werden schneller erledigt.
Das Partei-Zentralkomitee überprüfte und kommentierte die Berichte zur Lage des Landes in den ersten sechs Monaten des Jahres 2025, über wichtige Aufgaben, die das Politbüro von der 11. bis zur 12. ZK-Konferenz gelöst hat, und eine Reihe von Schlüsselaufgaben bis zur 13. ZK-Konferenz der Partei der 13. Amtsperiode.
Das Partei-Zentralkomitee rief die gesamte Partei, das Volk und die Armee dazu auf, die Schwierigkeiten und Herausforderungen zu überwinden, einen reibungslosen, effektiven und effizienten Betrieb des zweistufigen Verwaltungsmodells sicherzustellen, die Aufgaben der sozioökonomischen Entwicklung im Jahr 2025 erfolgreich abzuschließen und Parteikonferenzen auf allen Ebenen erfolgreich zu organisieren.