Blick auf die Eröffnung der 15. Sitzung. (Foto: Nguyen Dan/VNA)

Auf der dreitägigen Sitzung wird der Ausschuss Meinungen zum Entwurf des geänderten Arbeitsgesetzbuches geben. Er wird den Bericht der Regierung über Verwaltung und Nutzung des Krankenversicherungsfonds 2019 sowie die Nutzung des Sozialversicherungsfonds 2018 überprüfen. Der Ausschuss wird eine Anhörung über die Umsetzung der Richtlinien und rechtlicher Regelungen über Selbständigkeit der öffentlichen Krankenhäuser abhalten.

Über den Entwurf des geänderten Arbeitsgesetzbuches sagte der Vizeleiter des Parlamentsausschusses für soziale Fragen Bui Sy Loi, bisher seien die Meinungen zum Gesetzesentwurf einheitlich. Bei der Diskussion über die Erweiterung von Verhandlungsrahmen für maximale Überstunden sind viele Abgeordnete einverstanden, die Verhandlungsrahmen für maximale Überstunden auf 400 Stunden pro Jahr zu erhöhen, 100 Stunden mehr als in der derzeitigen Regelung. Abgeordneter Nguyen Ngoc Phuong aus Quang Binh ist der Meinung, bei harten Arbeiten könnten Arbeiter früh in Rente gehen und die Überstunden können wenig sein. Dies hänge von der Gesundheit und Bedürfnissen der Arbeitnehmer ab:

„Ich denke, mit der Regelung von 300 bis 400 Überstunden sind 300 Stunden geeignet für harte Arbeiten. Über 300 Stunden können in anderen Bereichen gewährt werden. Ich finde, falls 300 Überstunden geregelt werden und das Rentenalter erhöht wird, wird es Arbeitnehmer beeinträchtigen und dafür müssen wir einige Bereiche der Überstunden überprüfen.“

Die Abgeordneten schlugen vor, die Verhandlungsrahmen für maximale Überstunden wie die im derzeitigen Gesetz beizubehalten. Die Reduzierung der Arbeitsstunden ist eine fortschrittliche Tendenz. So können die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer gewährleistet werden.

Die Abgeordneten gaben ihre Meinungen zur Erhöhung des Rentenalters ab. Demnach werden erstmals im Jahr 2028 die ersten männlichen Arbeitskräfte im Alter von 62 und im Jahr 2035 die ersten weiblichen Arbeitskräfte im Alter von 60 in Rente gehen.