Das Parlament stimmt für die Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung einiger Artikel des vietnamesischen Staatsangehörigkeitsgesetzes. (Foto: quochoi.vn) |
Das Gesetz tritt am 1. Juli 2025 in Kraft. Insbesondere hat das Gesetz die Regelungen zur Erlangung und Rückkehr zur vietnamesischen Staatsbürgerschaft gelockert. Das Gesetz enthält außerdem Bestimmungen zum Verhältnis zwischen Staat und Bürgern, um die nationale Souveränität in Staatsangehörigkeitsfragen zu bekräftigen, sowie Bestimmungen zur Vereinfachung von Verwaltungsverfahren und zur Anwendung digitaler Technologien.
Laut dem Justizminister Nguyen Hai Ninh können Personen, die die vietnamesische Staatsangehörigkeit erwerben oder wiedererlangen und gleichzeitig ihre ausländische Staatsangehörigkeit beibehalten wollen, einen Namen wählen, der ihren vietnamesischen und ihren ausländischen Namen kombiniert. Dies sollte ihnen das Leben und Arbeiten in den Ländern, deren Staatsangehörigkeit sie besitzen, erleichtern.
Justizminister Nguyen Hai Ninh. (Foto: quochoi.vn) |
Das Gesetz sieht vor, dass ausländischen Staatsbürgern und Staatenlosen, die die vietnamesische Staatsangehörigkeit beantragen, eingebürgert werden könnten, wenn sie die folgenden Bedingungen erfüllen: Sie sind gemäß den Bestimmungen des vietnamesischen Rechts uneingeschränkt handlungsfähig, außer im Falle von Minderjährigen, die die vietnamesische Staatsangehörigkeit im Zuge der Einbürgerung eines Elternteils beantragen oder deren Vater oder Mutter vietnamesischer Staatsbürger ist. Außerdem halten sie die Verfassung und Gesetze Vietnams ein und respektieren die Kultur, Traditionen, Sitten und Gebräuche des vietnamesischen Volkes. Sie sprechen genug Vietnamesisch, um sich in die vietnamesische Gemeinschaft zu integrieren. Sie haben einen dauerhaften Wohnsitz in Vietnam mit einer Aufenthaltsdauer von mindestens fünf Jahren bis zum Zeitpunkt der Antragstellung auf Einbürgerung. Sie sind in der Lage, ihren Lebensunterhalt in Vietnam zu sichern.
Justizminister Nguyen Hai Ninh fügte hinzu, dass die Regierung während der umfassenden Überarbeitung dieses Gesetzes weiterhin die Anwendung digitaler Technologien in einigen Schritten des Verfahrens zur Bearbeitung von Staatsbürgerschaftsanträgen prüfen.