Parlamentspräsident Tran Thanh Man spricht auf der Abschlusssitzung. (Foto: Quochoi.vn) |
Auf dieser Sitzung hat das Parlament eine große Arbeitsmenge bewältigt und viele wichtige Inhalte beschlossen, die im Zusammenhang mit den Anforderungen an die Erneuerung, die Vervollkommnung des institutionellen Rahmens und die Verkleinerung des Verwaltungsapparats stehen. Das Parlament hat 34 Gesetze sowie 34 Beschlüsse verabschiedet und sechs Gesetzprojekte diskutiert. Dazu Parlamentspräsident Tran Thanh Man:
„Dies ist die Sitzung mit dem bisher größten legislativen Arbeitsvolumen. Besonders bemerkenswert ist, dass das Parlament einen Beschluss zur Änderung und Ergänzung einiger Artikel der Verfassung Vietnams diskutiert und verabschiedet hat. Damit wird eine Rechtsgrundlage für die Reform und Anordnung der zweistufigen Kommunalverwaltung geschaffen. Das Parlament hat außerdem den Beschluss zur Bildung des Nationalen Wahlrates verabschiedet, den Vorsitzenden des Nationalen Wahlrates gewählt sowie die Vizevorsitzenden und Mitglieder dieses Rates bestätigt. Diese Entscheidungen dienen der sorgfältigen Vorbereitung der Wahlen im März 2026.“
Parlamentspräsident Tran Thanh Man bekräftigte, dass die 9. Parlamentssitzung der 15. Legislaturperiode erfolgreich und eine historische Sitzung war.