Brasilien und Deutschland reichen bei der UNO Resolution gegen Spionage ein

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(VOVworld) - Brasilien und Deutschland haben am Freitag auf einer Sitzung der UNO in New York einen Resolutionsentwurf gegen Spionage vorgelegt.
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Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff (l.) und Bundeskanzlerin Angela Merkel.
(Foto: dpa)



(VOVworld) - Brasilien und Deutschland haben am Freitag auf einer Sitzung der UNO in New York einen Resolutionsentwurf gegen Spionage vorgelegt. In diesem Entwurf äußerten beide Länder ihre tiefe Sorge über den Verstoß gegen die Menschenrechte und die Spionage. Darin werden alle Staaten aufgefordert, Gesetzgebung und Praxis bei Überwachungsaktionen im Ausland auf den Prüfstand zu stellen. Beide Länder riefen die 193 UN-Mitgliedsländer dazu auf, Maßnahmen gegen Spionage zu ergreifen. Zudem fordert der Resolutionsentwurf die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay auf, einen internen Bericht mit Empfehlungen vorzubereiten, wie auf nationaler und internationaler Ebene die Privatsphäre geschützt werden kann. Dieser Entwurf wird im November von einer UN-Kommission diskutiert und dann werden die UN-Mitgliedsländern im Dezember darüber abstimmen.